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September 2014
Stefan Gigers Blog

Volksabstimmung: Enttäuschung überwiegt

11.03.12

Volksabstimmung: Enttäuschung überwiegt

VON: CHRISTOPH SCHLATTER

Die Ergebnisse der Eidgenössischen Volksabstimmung sind für den vpod weitgehend enttäuschend. Bei der Buchpreisbindung haben sich leider jene Ideologinnen und Ideologen durchgesetzt, für die das Buch nichts grundsätzlich anderes ist als eine Bratwurst oder ein Turnschuh, und die auch bei der Kultur uneingeschränkten Markt wollen. Viel Vergnügen: Das Buchladensterben wird weitergehen, und einheimische Autorinnen und Bücher werden es schwerer haben denn je. Geeignete Gegensteuermassnahmen müssen jetzt an die Hand genommen werden: Ohne direkte Förderung des Bundes wird es nicht gehen. – Dass die Ferieninitiative aufgrund der überzogenen Drohungen der Wirtschaftsdachverbände keine Chance haben würde, war absehbar. Obwohl das inhaltliche Anliegen richtig bleibt: Noch immer ist die Reduktion der Arbeitszeit eine der besten, weil gerechtesten Formen, die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer am Produktivitätsfortschritt teilhaben zu lassen. – Eine Freude auf nationaler Ebene – die deutliche Ablehnung eines weiteren Steuersparprojekts, das nur den Reichen nützt (Bauspar-Initiative) - bleibt. – Bei kantonalen Abstimmungen ist die Abstimmungsbilanz aus vpod-Sicht durchzogen: Dass Baselland (unter anderem wegen der abtrünnigen SP) die Spitäler auslagern würde, war zu befürchten gewesen. Erfreuliches dagegen aus dem Kanton Zürich, wo beide Vorlagen zur Verschärfung der Einbürgerungspraxis verworfen wurden.


Das Volk hat gesprochen: gegen Bücher, gegen mehr Ferien...